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| BVerwG, 06.08.1958 - V C 359.57 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- VG Berlin, 30.06.1956 - IV A 3.56-Ev
- OVG Berlin, 28.06.1957 - II B 102.56
- BVerwG, 06.08.1958 - V C 359.57
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.10.1955 - II B 253/55
Auszug aus BVerwG, 06.08.1958 - V C 359.57
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in seinem Beschluß vom 20. Oktober 1955 (NJW 1956 S. 198) - allerdings nur im Vorübergehen - ausgeführt, daß die Einberufung zur Wehrmacht eine militärische Maßnahme, mithin ein kriegsbedingter Grund im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 4 Nr. 1 BEvG sei, diese Auffassung später jedoch nicht wiederholt.Das Bundesverwaltungsgericht kann aber auch die Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Münster (NJW 1956 S. 198) nicht billigen, jede Einziehung zur Wehrmacht sei eine militärische Maßnahme im Sinne des § 1 Abs. 4 Nr. 1 BEvG und der Eingezogene Evakuierter, wenn er, seine Wohnsitzgemeinde aus diesem Grunde verlassen habe.
- BVerwG, 06.08.1958 - V C 596.56
Auszug aus BVerwG, 06.08.1958 - V C 359.57
In dem weiteren Urteil des erkennenden Senats vom heutigen Tage - BVerwG V C 596.56 - ist dargelegt, daß unter Verlassen nicht nur das tatsächliche Weggehen aus kriegsbedingten Gründen zu verstehen ist, sondern daß im Anschluß an Zimniok (Leitfaden zum BEvG 1954 S. 59) ein Verlassen im Sinne dieser Vorschriften auch dann vorliegt, wenn der Antragsteller aus anderen als in den im Bundesevakuiertengesetz gemeinten Gründen von seinem Wohnsitz weggegangen ist, dorthin aber aus kriegsbedingten Gründen im Sinne dieses Gesetzes nicht zurückkehren kann. - BVerwG, 20.08.1957 - II B 7.56
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 06.08.1958 - V C 359.57
Dagegen hat das Oberverwaltungsgericht Berlin in seinem Urteil vom 25. Mai 1956 - OVG II B 7/56 - ausgesprochen, daß zu den Evakuierten im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 BEvG zur Wehrmacht eingezogene Soldaten nicht gehören.
- BVerwG, 23.01.1962 - VIII B 44.61
Antrag auf Aufnahme der Erklärung des Rückkehrwillens in ein Evakuiertenregister …
Der Sache nach meint der Kläger dasUrteil vom 6. August 1958 - BVerwG V C 359.57 -. - BVerwG, 28.04.1961 - VIII C 274.59
Rechtsmittel
Sie stimmen mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts überein (vgl. das Urteil vom 6. August 1958 - BVerwGE 7, 200 - sowie die am gleichen Tage ergangenen Urteile BVerwG: V C 359.57 und BVerwG V C 559.56).